In privaten Gärten schreibt niemand vor, was dort angepflanzt werden soll. Die Eigentümer sind frei, nach eigenem Gusto zu gärtnern, egal ob die Selbstversorgung mit Gemüse, der Zierwert oder die Nutzung als Freizeitgelände im Vordergrund steht. Anders sieht es in Kleingartenanlagen aus (“KGA”), die dem Bundeskleingartengesetz unterliegen. In ihren Pachtparzellen ist “ein Drittel kleingärtnerische Nutzung” Pflicht. Aber was ist das genau .
Kleingärtnerische Nutzung ganz konkret
Wie der Begriff “Kleingärtnerische Nutzung” nun im Detail zu interpretieren ist, sehen die verschiedenen Landesverbände der Kleingärtner durchaus unterschiedlich. Gelegentlich gehen die Festlegungen über das hinaus, was der BGH fordert – ob sie das auch dürfen, bzw. welche Folgen es hat, wenn dem von einzelnen Kleingartenvereinen oder Pächtern nicht entsprochen wird, werden im Zweifel erst weitere Gerichtsurteile zeigen. Will man keinen Ärger haben, empfiehlt es sich auf jeden Fall, die Vorgaben des eigenen Landesverbandes und die jeweilige Vereinssatzung zu beachten!
Allgemein gesichert ist auf jeden Fall: ein Kleingarten, der nur Ziersträucher und Rasenflächen bietet, ist NICHT kleingärtnerisch genutzt! Zum “Drittel kleingärtnerische Nutzung” zitieren wir hier beispielhaft die Vorgaben des Berliner Landesverbandes der Gartenfreunde:“Kriterien der nichterwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung als Teil kleingärtnerischer Nutzung im Sinne von § 1 des Unterpachtvertrages sind Beetflächen, Obstbäume/Beerensträucher sowie Flächen, die ausschließlich der Unterstützung dieser Bereiche dienen. Dabei muss der Obst- und Gemüseanbau als Abgrenzung zu anderen Gartenformen dem Kleingarten das Gepräge geben und mindestens ein Drittel der Gartenfläche betragen. In diesem Sinne gehören:
zu den Beetflächen: Ein- und mehrjährige Gemüsepflanzen und Feldfrüchte, Kräuter und Erdbeeren, Sommerblumen,
zu den Obstbäumen/Beerensträuchern: *Obstbäume, Beerensträucher, Rankgewächse sowie Nutzpflanzen für die Tierwelt,
zu den kleingärtnerischen Sonderflächen: Gewächshäuser, Frühbeete, Kompostanlagen.
Wieviel Quadratmeter für Bäume und Sträucher jeweils berechnet werden, gibt der Verband ebenfalls vor´, nämlich 10 m² bis Halbstamm,
5 m² bis Viertelstamm/Spindel und je Beerenstrauch 2 m².
